05/2014 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 26.9.2014, 19:30 Uhr, im DGH Odenhausen, 35466 Rabenau-Odenhausen, Hauptstraße 19
Gemeindevertretung:
SPD:
Reiner Herget, Uwe Höres, Ingo Lich, Ralf Lich, Andreas Schmidt, Albert Schäfer
FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas
CDU:
André Jörg, Dr. Markus Eichmann, Michael Harnack, Ursula Ranft
GRÜNE:
./.
Entschuldigt:
Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Bärbel Schomber, Ida Becker, Egon Kellermann, Florian Langecker, Peter Heintze, Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wißner
Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Gernold Hock
Entschuldigt:
Andreas Hübl, Rolf Gruninger, Walter Scheerer, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer
Ortsvorsteher:
Jürgen Bender
Presse:
Gießener Anzeiger, Gießener Allgemeine
Bedienstete:
Frau Zinnkann (Schriftführerin)
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Mitteilungen
- Beratung und Beschlussfassung über
a) den Vorschlag zur Besetzung des Amtes eines/r Ortsgerichtsschöffen/in für das Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen / Odenhausen)
b) den Vorschlag zur Ernennung des/r 1. Vertreters/in des Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen / Odenhausen) - Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2015
- Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Klarstellungssatzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kesselbach nach § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB (Uferstraße)
- Anfragen, Verschiedenes
Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Anwesend:
16 Gemeindevertreter
17 Gemeindevertreter ab TOP 2
10 Gemeindevertreter entschuldigt
TOP 5 wird von der Tagesordnung genommen, da keine 2/3 Mehrheit der Gemeindevertretung gegeben ist. Es sind nur 17 von 27 Gemeindevertretern anwesend. TOP 6 wird somit neuer TOP 5.
Zu TOP 2:
Mitteilungen des Bürgermeisters Hillgärtner
- Die Eröffnungsbilanz liegt dem Rechnungsprüfungsamt mit Anlagen vor. Sie wird derzeit erneut geprüft. Sobald die bestätigte Bilanz vorliegt, wird der Gemeindevorstand diese feststellen und die Gemeindevertretung wird darüber informiert.
- Die IKZ Arbeitsgruppe trifft sich am 7. Oktober 2014 zum Thema Medizinische Versorgung im Lumdatal.
- Am 15. Oktober 2014 findet eine Infoveranstaltung zum Thema Breitband (für die Ortsteile Rüddingshausen, Kesselbach, Odenhausen und Geilshausen) in der Sport- und Kulturhalle Rüddingshausen statt.
- Am 19. Oktober 2014 findet der Seniorennachmittag der Gemeinde Rabenau statt.
Zu TOP 3:
a) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau schlägt in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist
Herrn Heinrich Launspach
Geburtsdatum 14.03.1943
Beruf Rentner
Anschrift 35466 Rabenau-Geilshausen, Neuer Weg 8,
zum Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen/Odenhausen) vor.
Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)
b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau schlägt in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist
Herrn Heinrich Launspach
Geburtsdatum 14.03.1943
Beruf Rentner
Anschrift 35466 Rabenau-Geilshausen, Neuer Weg 8,
zum 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen/Odenhausen) vor.
Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)
Zu TOP 4:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2015 zu.
Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)
Zu TOP 5:
Kein Beschluss
Ende der Sitzung: 20.30 Uhr
Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung
Andrea Zinnkann
Schriftführerin