Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.09.2014

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05/2014 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 26.9.2014, 19:30 Uhr, im DGH Odenhausen, 35466 Rabenau-Odenhausen, Hauptstraße 19

Gemeindevertretung:

SPD:
Reiner Herget, Uwe Höres, Ingo Lich, Ralf Lich, Andreas Schmidt, Albert Schäfer

FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas

CDU:
André Jörg, Dr. Markus Eichmann, Michael Harnack, Ursula Ranft

GRÜNE:
./.

Entschuldigt:
Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Bärbel Schomber, Ida Becker, Egon Kellermann, Florian Langecker, Peter Heintze, Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wißner

Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Gernold Hock

Entschuldigt:
Andreas Hübl, Rolf Gruninger, Walter Scheerer, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer

Ortsvorsteher:
Jürgen Bender

Presse:
Gießener Anzeiger, Gießener Allgemeine

Bedienstete:
Frau Zinnkann (Schriftführerin)

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über
    a) den Vorschlag zur Besetzung des Amtes eines/r Ortsgerichtsschöffen/in für das Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen / Odenhausen)
    b) den Vorschlag zur Ernennung des/r 1. Vertreters/in des Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen / Odenhausen)
  4. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2015
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Klarstellungssatzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kesselbach nach § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB (Uferstraße)
  6. Anfragen, Verschiedenes

Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Anwesend:
16 Gemeindevertreter
17 Gemeindevertreter ab TOP 2
10 Gemeindevertreter entschuldigt

TOP 5 wird von der Tagesordnung genommen, da keine 2/3 Mehrheit der Gemeindevertretung gegeben ist. Es sind nur 17 von 27 Gemeindevertretern anwesend. TOP 6 wird somit neuer TOP 5.

Zu TOP 2:

Mitteilungen des Bürgermeisters Hillgärtner

  • Die Eröffnungsbilanz liegt dem Rechnungsprüfungsamt mit Anlagen vor. Sie wird derzeit erneut geprüft. Sobald die bestätigte Bilanz vorliegt, wird der Gemeindevorstand diese feststellen und die Gemeindevertretung wird darüber informiert.
  • Die IKZ Arbeitsgruppe trifft sich am 7. Oktober 2014 zum Thema Medizinische Versorgung im Lumdatal.
  • Am 15. Oktober 2014 findet eine Infoveranstaltung zum Thema Breitband (für die Ortsteile Rüddingshausen, Kesselbach, Odenhausen und Geilshausen) in der Sport- und Kulturhalle Rüddingshausen statt.
  • Am 19. Oktober 2014 findet der Seniorennachmittag der Gemeinde Rabenau statt.

Zu TOP 3:
a) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau schlägt  in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist

Herrn                         Heinrich Launspach
Geburtsdatum          14.03.1943
Beruf                          Rentner
Anschrift                   35466 Rabenau-Geilshausen, Neuer Weg 8,

zum Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen/Odenhausen) vor.

Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)

b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau schlägt in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist

Herrn                         Heinrich Launspach
Geburtsdatum          14.03.1943
Beruf                          Rentner
Anschrift                   35466 Rabenau-Geilshausen, Neuer Weg 8,

zum 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Rabenau II (Ortsteile Geilshausen/Odenhausen) vor.

Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu TOP 4:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2015 zu.

Beschluss: 17 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu TOP 5:
Kein Beschluss

Ende der Sitzung: 20.30 Uhr

Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung

Andrea Zinnkann
Schriftführerin