Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.12.2013

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08/2013 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 20.12.2013, 19:30 Uhr, im Bürgersaal am Bahnhof, 35466 Rabenau-Londorf, Leestraße 12

Gemeindevertretung

SPD:
Reiner Herget, Ingo Lich, Ralf Lich, Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Andreas Schmidt, Albert Schäfer, Bärbel Schomber 

FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas, Ida Becker 

CDU: 
Dr. Markus Eichmann, Michael Harnack, Ursula Ranft, Egon Kellermann, Florian Langecker, Peter Heintze 

GRÜNE:
Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wissner 

Entschuldigt:
Uwe Höres, Jürgen Bender 

Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Andreas Hübl, Karl Heinz Kaltenschnee, Walter Scheerer, Gernold Hock, Dr. Jörg Kupfer 

Entschuldigt:
Rof Gruninger, Franz Zwaschka 

Presse:
Gießener Anzeiger, Gießener Allgemeine

Tagesordnung 

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des öffentlichen Betrauungsaktes für den Breitbandausbau Rabenau
  4. Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ekom21
  5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 durch den Bürgermeister
  6. Anfragen, Verschiedenes

Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. 

Anwesend:
25 Gemeindevertreter
02 Gemeindevertreter entschuldigt 

Zu TOP 2:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Ralf Lich, teilt folgendes mit: 

  • Das Gespräch zwischen der Stadt Allendorf/Lumda und der Gemeinde Rabenau mit den politischen Vertretern (ein Teilnehmer pro Fraktion) bezüglich der Einführung der interkommunalen Zusammenarbeit hat am Dienstag, 04.12.2013, stattgefunden. Die Zusammenarbeit soll weitergeführt werden und es ist angedacht, die Bau- und Finanzabteilungen zusammenzulegen. Eine Ausarbeitung soll bis Februar 2014 erfolgen. Die interkommunale Zusammenarbeit der Verwaltungen soll mit den Bauabteilungen beginnen.
  • Herr Jürgen Bender (CDU-Fraktion), hat zum 31.12.2013 sein Amt als Gemeindevertreter niedergelegt. Der Nachfolger wird in der Sitzung am 24.01.2014 in sein Amt eingeführt. 

Herrn Horst Nachtigall wird seitens des Vorsitzenden nachträglich zum 60. Geburtstag recht herzlich gratuliert. 

Mitteilungen des Bürgermeisters, Kurt Hillgärtner: 

  • Im Zuge der Breitbandversorgung in der Gemeinde Rabenau ist der Anschluss des OT Allertshausen fertiggestellt. Bis April 2014 sollen in den Ortsteilen Odenhausen, Geilshausen und Rüddingshausen die Verlegung des Breitbandkabels abgeschlossen sein. Die Planungen sehen vor, dass bis Mitte des Jahres allen Bürgern das Breitbandkabel zur Verfügung steht. Anträge für die Nutzung sind mit der Telekom abzuschließen.
  • Die Eröffnungsbilanz liegt dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gießen zur Prüfung vor. Am 17.01.2014 findet ein Gespräch diesbezüglich statt. Bis zur Sitzung am 24.01.2014 können hoffentlich Zahlen der Gemeindevertretung vorgelegt werden. 

Zu TOP 3:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt der Änderung in Form der Verlängerung der im Entwurf beiliegenden Betrauungsakte für die OT Allertshausen, Geilshausen, Kesselbach, Odenhausen und Rüddingshausen zu. 

Beschluss:
25 Ja-Stimmen (einstimmig) 

Zu TOP 4:
Zur Stellvertreterin der Gemeinde Rabenau in der Verbandsversammlung der ekom21 wird in offener Abstim­mung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Frau Ursula Walther gewählt. 

Beschluss:
25 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu TOP 5:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt den Entwurf der Haushaltssat­zung 2014 nebst Anlagen zur Beratung an den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss zu verweisen. 

Beschluss:
25 Ja-Stimmen (einstimmig) 

Zu TOP 6: 
Herr Ralf Lich, Vorsitzender der Gemeindevertretung, bedankt sich bei allen Mitgliedern der Gemeindevertretung für die Teilnahme an den Sitzungen im Jahr 2013, die gute Zusammenarbeit und wünscht für das Jahr 2014 alles Gute sowie Gesundheit und Zufriedenheit. 

Ende der Sitzung:  20:53 Uhr 

Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung

Andrea Zinnkann
Schriftführerin