06/2013 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 11.10.2013, 19:30 Uhr, in den Nebenräumen der Lumdatalhalle, 35466 Rabenau-Londorf, Eichweg 16
Gemeindevertretung:
SPD:
Reiner Herget, Ralf Lich, Wilfried Olschinski, Andreas Schmidt, Albert Schäfer, Bärbel Schomber, Ingo Lich, Horst Nachtigall
FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas, Ida Becker, Gottfried Schneider
CDU:
Michael Harnack, Ursula Ranft, Florian Langecker, Peter Heintze, Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann
GRÜNE:
Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wissner
Entschuldigt:
Uwe Höres, Egon Kellermann
Gemeindevorstand:
Bgm. Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Rolf Gruninger, Walter Scheerer
Entschuldigt:
Andreas Hübl, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer, Gernold Hock
Presse:
Gießener Anzeiger
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Mitteilungen
- Beratung und Beschlussfassung über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Allendorf (Lumda) im Bereich Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe
- Beratung und Beschlussfassung über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Allendorf (Lumda) im Bereich eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks
- Anfragen, Verschiedenes
Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Anwesend:
23 Gemeindevertreter TOP 1
25 Gemeindevertreter ab TOP 2
02 Gemeindevertreter entschuldigt
Zu TOP 2:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich,
- weist auf den Seniorennachmittag am 20.10.2013 hin und lädt hierzu alle Mitglieder der Gemeindegremien ein.
- gratuliert Herrn Albert Schäfer nachträglich zu seinem 70. Geburtstag.
Bürgermeister Kurt Hillgärtner
- dankt allen Wahlhelfern, die bei der Abwicklung der Bundes- und Landtagswahl am 22.09.2013 mitgewirkt haben. Er weist darauf hin, dass vor der nächsten Wahl eine Sondersitzung für die Schriftführer stattfinden wird, damit das Ausfüllen der Wahlprotokolle keine Probleme mehr bereitet.
- teilt mit, dass die notwendigen Unterlagen für die Eröffnungsbilanz dem Rechnungsprüfungsamt vorliegen. Bis zur nächsten HFSA-Sitzung wird hierüber eine Erläuterung vorgelegt.
Zu TOP 3:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu.
Beschluss:
19 Ja-Stimmen
5 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltung
Zu TOP 4:
Der Tagesordnungspunkt wird an den Gemeindevorstand zurückverwiesen und soll spätestens im 1. Quartal 2014 der Gemeindevertretung wieder vorgelegt werden. Es ist ein Gremium mit je einem Vertreter aller Fraktionen zu bilden.
Beschluss:
19 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
4 Stimmenthaltungen
Die Termine für die Sitzung der Gemeindevertretung und des HFSA in 2014 werden mit der nächsten Einladung versandt.
Ende der Sitzung: 21:13 Uhr
Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung
Andrea Zinnkann
Schriftführerin