Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.10.2013

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06/2013 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 11.10.2013, 19:30 Uhr, in den Nebenräumen der Lumdatalhalle, 35466 Rabenau-Londorf, Eichweg 16

Gemeindevertretung: 

SPD:
Reiner Herget, Ralf Lich, Wilfried Olschinski, Andreas Schmidt, Albert Schäfer, Bärbel Schomber, Ingo Lich, Horst Nachtigall 

FW:
Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Markus Titz, Günther Schomber, Harald Mattern, Ewald Thomas, Ida Becker, Gottfried Schneider 

CDU:
Michael Harnack, Ursula Ranft, Florian Langecker, Peter Heintze, Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann

GRÜNE:
Karl-Heinz Till, Petra Aumann, Ute Wissner 

Entschuldigt:
Uwe Höres,  Egon Kellermann 

Gemeindevorstand:
Bgm. Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Rolf Gruninger, Walter Scheerer 

Entschuldigt:
Andreas Hübl,  Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer, Gernold Hock 

Presse:
Gießener Anzeiger

Tagesordnung 

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Allendorf (Lumda) im Bereich Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe
  4. Beratung und Beschlussfassung über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Allendorf (Lumda) im Bereich eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks
  5. Anfragen, Verschiedenes 

Zu TOP 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. 

Anwesend:
23 Gemeindevertreter      TOP 1
25  Gemeindevertreter     ab TOP 2
02 Gemeindevertreter entschuldigt 

Zu TOP 2:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich, 

  • weist auf den Seniorennachmittag am 20.10.2013 hin und lädt hierzu alle Mitglieder der Gemeindegremien ein.
  • gratuliert Herrn Albert Schäfer nachträglich zu seinem 70. Geburtstag. 

Bürgermeister Kurt Hillgärtner 

  • dankt allen Wahlhelfern, die bei der Abwicklung der Bundes- und Landtagswahl am 22.09.2013 mitgewirkt haben. Er weist darauf hin, dass vor der nächsten Wahl eine Sondersitzung für die Schriftführer stattfinden wird, damit das Ausfüllen der Wahlprotokolle keine Probleme mehr bereitet.
  • teilt mit, dass die notwendigen Unterlagen für die Eröffnungsbilanz dem Rechnungsprüfungsamt vorliegen. Bis zur nächsten HFSA-Sitzung wird hierüber eine Erläuterung vorgelegt. 

Zu TOP 3: 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Ver­trags zu.

Beschluss:
19 Ja-Stimmen
  5 Nein-Stimmen   
  1 Stimmenthaltung 

Zu TOP 4:
Der Tagesordnungspunkt wird an den Gemeindevorstand zurückverwiesen und soll spätestens im 1. Quartal 2014 der Gemeindevertretung wieder vorgelegt werden. Es ist ein Gremium mit je einem Vertreter aller Fraktionen zu bilden. 

Beschluss:
19 Ja-Stimmen
  2 Nein-Stimmen                                           
  4 Stimmenthaltungen 

Die Termine für die Sitzung der Gemeindevertretung und des HFSA in 2014 werden mit der nächsten Einladung versandt.

Ende der Sitzung:            21:13 Uhr 

Ralf Lich                                                                   
Vors. d. Gemeindevertretung 

Andrea Zinnkann
Schriftführerin