Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.01.2013

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01/2013 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 25.1.2013, 19:30 Uhr, im Bürgersaal am Bahnhof, 35466 Rabenau-Londorf, Leestraße 12

Gemeindevertretung

SPD:
Uwe Höres, Ralf Lich, Wilfried Olschinski, Bärbel Schomber, Reiner Herget, Horst Nachtigall, Andreas Schmidt,

FW:
Ottmar Lich, Markus Titz, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Harald Mattern, Ida Becker, Christoph Nachtigall,

CDU:
Jürgen Bender, Michael Harnack

GRÜNE:
Karl-Heinz Till, Ute Wissner

Entschuldigt:
Ingo Lich, Albert Schäfer, Ewald Thomas, Ursula Ranft, Egon Kellermann, Florian Langecker, Peter Heintze, Petra Aumann, Dr. Markus Eichmann

Gemeindevorstand:
Bgm. Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Gernold Hock, Rolf Gruninger, Walter Scheerer

Entschuldigt:
Andreas Hübl, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer,

Presse:
Gießener Allgemeine, Gießener Anzeiger

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
  5. Anfragen, Verschiedenes

Zu Top 1:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Ralf Lich, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Anwesend:
18 Gemeindevertreter
09 Gemeindevertreter entschuldigt

Herr Ralf Lich teilt mit, dass die Anträge der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiter im HFSA behandelt werden.

Die für den 13.2.2013 anberaumt Sitzung des Bau-, Land-, Forst- und Umweltausschusses fällt aus. Die nächste Sitzung findet am 3.4.2013 statt.

Zu TOP 2:

Bürgermeister Hillgärtner teilt folgendes mit:

  • Die Stadt Gießen ruft im Rahmen der Landesgartenschau 2014 zum Mitmachen unter dem Motto „Kunstleitpfosten zur Landesgartenschau Gießen 2014“ auf. Mit einfallsreich und bunt gestalteten Kunstleitpfosten entlang von Bundes- und Kreisstraßen, an wichtigen Autobahnabfahrten in Richtung Landesgartenschau, auf Verkehrsinseln, Kreisverkehr und öffentlichen Plätzen sowie entlang touristisch stark genutzten Fuß- und Fahrradwegen an der Lahn soll auf die Landesgartenschau in Gießen hingewiesen werden.
  • Am 26.1.2013, 19.00 Uhr findet eine Bürgerinformation im DGH Odenhausen im Rahmen der Dorferneuerung statt. Die Ergebnisse und Auswertungen, die bei der Befragung im Ot. Odenhausen im Hinblick auf den Energieverbrauch von Gebäuden gesammelt wurden, werden an diesem Abend vorgestellt und erläutert.
  • Am 9.2.2013, 13.30 Uhr wird ein Lehrgang für Obstbaumschnitt in Londorf, Richtung Allertshausen, angeboten. Veranstalter ist der Kreisverband der Obst- und Gartenbauvereine.

Zu TOP 3:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt der Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen zu.

Beschluss:
11 Ja-Stimmen
06 Nein-Stimmen
01 Stimmenthaltung

Zu TOP 4:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem vorgelegten Entwurf des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zu.

Beschluss:
12 Ja-Stimmen
06 Nein-Stimmen

Zu TOP 5:

Herr Ralf Lich, Vors. d. Gemeindevertretung dankt allen Feuerwehren der Gemeinde Rabenau sowie den Nachbarwehren für den außerordentlichen Einsatz beim Wohnhausbrand an Silvester 2012/2013.

Kein Beschluss

Ende der Sitzung: 20.54 Uhr

Ralf Lich
Vors. d. Gemeindevertretung

Andrea Zinnkann
Schriftführerin