Sitzung der Gemeindevertretung vom 04. Februar 2011

eingetragen in: Archiv | 0

01/2011 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 04.02.2011, 19.30 Uhr, im Bürgersaal am Bahnhof, 35466 Rabenau-Londorf, Leestr. 12

Gemeindevertretung

FW:
Dieter Kornmann, Günter Krug, Christoph Nachtigall, Karl Schnecker, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Hubert Störk, Ewald Thomas, Dieter Wallenfels

SPD:
Reiner Herget, Peter Krautzberger, Ingo Lich, Ralf Lich, Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Albert Schäfer, Oliver Schneider

CDU:
Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann, Michael Harnack, Egon Kellermann, Ursula Ranft, Gert Reichert

GRÜNE: Ute Wissner

Entschuldigt:
Ottmar Lich, Ernst Dieter Wießner, Reinhold Römer, Hildegard Schäfer, Philipp Höchst, Florian Langecker, Petra Aumann

Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Walter Scheerer, Rolf Gruninger, Dr. Jörg Kupfer

Entschuldigt: Karl Wagner, Franz Zwaschka, Andreas Hübl

Gemeindebedienstete: Uwe Körbächer, Walter Feldbusch

Ortsvorsteher:

Presse: Gießener Allgemeine, Gießener Anzeiger

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
  5. Beratung und Beschlussfassung über eine Breitbandversorgung in der Gemeinde im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
  6. Verschiedenes

Zu Top 1:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Gottfried Schneider, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Anwesend:
20 Gemeindevertreter

23 Gemeindevertreter ab TOP 3

24 Gemeindevertreter ab TOP 4

Entschuldigt: 07 Gemeindevertreter

Bürgermeister Hillgärtner beantragt im Auftrag des Gemeindevorstandes, den zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Sanierungs- und Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses Londorf“ im Zuge der Haushaltsplanberatung zu behandeln und zu beschließen.

Beschluss: 20 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 2:

Der Hessische Landesrechnungshof führt derzeit eine Haushaltsstrukturprüfung bei der Gemeinde Rabenau durch. Das Ergebnis dieser Prüfung soll der Gemeinde Rabenau bis Mitte 2012 vorliegen.

Top 3 a (zusätzlicher Tagesordnungspunkt):

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Sanierungs- und Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses Londorf

Zu Top 3 a:

Die Gemeindevertretung beschließt die zusätzliche Einstellung von 16.000 € im Finanzhaushalt 2011 (Teilfinanzhaushalt – 023001 Feuerlöschwesen und technische Hilfe)

Beschluss: 23 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 3 b:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt der Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen zu.

Beschluss: 23 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 4:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau stimmt dem vorgelegten Entwurf des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zu.

Beschluss: 24 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 5:

1. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Landkreis Gießen und den weiteren kreisangehörigen Städten und Gemeinden mit dem Ziel aufzunehmen, den Ausbau einer Breitbandversorgung im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit durchzuführen.

2. Der Gemeindevorstand führt die notwendigen Gespräche und Verhandlungen mit dem Landkreis Gießen und den weiteren Städten und Gemeinden im Landkreis Gießen um über eine Beteiligung als Gesellschafter an der Landkreis Gießen Breitband GbR mittelbarer Gesellschafter der Fa. Breitband Gießen GmbH zu werden.

Beschluss: 24 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 6:

Kein Beschluss.

Ende der Sitzung: 20.45Uhr

Gottfried Schneider
Vors. d. Gemeindevertretung

Andrea Zinnkann
Schriftführerin