Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Dezember 2010

eingetragen in: Archiv | 0

07/2010 – Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 10.12.2010, 19.30 Uhr, in den Nebenräumen der Lumdatalhalle (Eingang durch die Gaststätte), 35466 Rabenau-Londorf, Eichweg 16

Gemeindevertretung

FW:
Dieter Kornmann, Günter Krug, Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Karl Schnecker, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Hubert Störk, Ewald Thomas, Dieter Wallenfels

SPD:
Reinhold Römer, Reiner Herget, Ingo Lich, Ralf Lich, Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Hildegard Schäfer, Albert Schäfer, Oliver Schneider

CDU: Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann, Florian Langecker, Ursula Ranft, Gert Reichert

GRÜNE: Petra Aumann, Ute Wissner

Entschuldigt:
Peter Krautzberger, Michael Harnack, Philipp Höchst, Egon Kellermann, Ernst Dieter Wiessner

Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl-Heinz Kaltenschnee, Walter Scheerer, Rolf Gruninger, Karl Wagner

Entschuldigt: Franz Zwaschka, Andreas Hübl, Dr. Jörg Kupfer

Gemeindebedienstete: Karl Ernst Reder

Ortsvorsteher: Markus Titz

Presse: Gießener Allgemeine, Gießener Anzeiger
Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2010
  5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 durch den Bürgermeister
  6. Verschiedenes

Zu Top 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Gottfried Schneider, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Anwesend: 21 Gemeindevertreter

22 Gemeindevertreter ab TOP 3

26 Gemeindevertreter ab TOP 4

Entschuldigt: 05 Gemeindevertreter

Zu Top 2:
Keine Mitteilungen.

Zu Top 3:
Herr Albert Schäfer von der SPD-Fraktion stellt den Antrag, den Wahltag auf den 06.11.2011 zu verschieben.

Beschluss:

6 Ja-Stimmen
13 Nein-Stimmen
3 Stimmenthaltungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau legt den Wahltag für die Wahl eines Bürgermeisters / einer Bürgermeisterin der Gemeinde Rabenau auf den 27.11.2011 fest. Der Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl wird auf den 11.12.2011 bestimmt.

Beschluss:
15 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
3 Stimmenthaltungen

Zu Top 4:
Die einzelnen Fraktionen geben zum Nachtragshaushaltsplan 2010 ihre Stellungnahme ab. Nach anhaltender Diskussion stellt Herr Christoph Nachtigall von der FW-Fraktion den Antrag, die Debatte einzustellen.

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung (Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt) 2010 nebst Anlagen.

Beschluss:
18 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
4 Stimmenthaltungen

Zu Top 5:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen zur Beratung an den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss zu verweisen.

Beschluss: 26 Ja-Stimmen (einstimmig)

Zu Top 6:
Herr Gottfried Schneider, Vorsitzender der Gemeindevertretung, bedankt sich bei allen Mitgliedern der Gemeindevertretung für die Teilnahme an den Sitzungen im Jahr 2010 und wünscht für das Jahr 2011 alles Gute sowie Gesundheit und Zufriedenheit.

Ende der Sitzung: 21.05 Uhr

Gottfried Schneider
Vors. d. Gemeindevertretung

Andrea Zinnkann
Schriftführerin