07/2010 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 10.12.2010, 19.30 Uhr, in den Nebenräumen der Lumdatalhalle (Eingang durch die Gaststätte), 35466 Rabenau-Londorf, Eichweg 16
Gemeindevertretung
FW:
Dieter Kornmann, Günter Krug, Ottmar Lich, Christoph Nachtigall, Karl Schnecker, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Hubert Störk, Ewald Thomas, Dieter Wallenfels
SPD:
Reinhold Römer, Reiner Herget, Ingo Lich, Ralf Lich, Horst Nachtigall, Wilfried Olschinski, Hildegard Schäfer, Albert Schäfer, Oliver Schneider
CDU: Jürgen Bender, Dr. Markus Eichmann, Florian Langecker, Ursula Ranft, Gert Reichert
GRÜNE: Petra Aumann, Ute Wissner
Entschuldigt:
Peter Krautzberger, Michael Harnack, Philipp Höchst, Egon Kellermann, Ernst Dieter Wiessner
Gemeindevorstand:
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl-Heinz Kaltenschnee, Walter Scheerer, Rolf Gruninger, Karl Wagner
Entschuldigt: Franz Zwaschka, Andreas Hübl, Dr. Jörg Kupfer
Gemeindebedienstete: Karl Ernst Reder
Ortsvorsteher: Markus Titz
Presse: Gießener Allgemeine, Gießener Anzeiger
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Mitteilungen
- Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
- Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2010
- Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 durch den Bürgermeister
- Verschiedenes
Zu Top 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Gottfried Schneider, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Anwesend: 21 Gemeindevertreter
22 Gemeindevertreter ab TOP 3
26 Gemeindevertreter ab TOP 4
Entschuldigt: 05 Gemeindevertreter
Zu Top 2:
Keine Mitteilungen.
Zu Top 3:
Herr Albert Schäfer von der SPD-Fraktion stellt den Antrag, den Wahltag auf den 06.11.2011 zu verschieben.
Beschluss:
6 Ja-Stimmen
13 Nein-Stimmen
3 Stimmenthaltungen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau legt den Wahltag für die Wahl eines Bürgermeisters / einer Bürgermeisterin der Gemeinde Rabenau auf den 27.11.2011 fest. Der Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl wird auf den 11.12.2011 bestimmt.
Beschluss:
15 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
3 Stimmenthaltungen
Zu Top 4:
Die einzelnen Fraktionen geben zum Nachtragshaushaltsplan 2010 ihre Stellungnahme ab. Nach anhaltender Diskussion stellt Herr Christoph Nachtigall von der FW-Fraktion den Antrag, die Debatte einzustellen.
Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung (Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt) 2010 nebst Anlagen.
Beschluss:
18 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
4 Stimmenthaltungen
Zu Top 5:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen zur Beratung an den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss zu verweisen.
Beschluss: 26 Ja-Stimmen (einstimmig)
Zu Top 6:
Herr Gottfried Schneider, Vorsitzender der Gemeindevertretung, bedankt sich bei allen Mitgliedern der Gemeindevertretung für die Teilnahme an den Sitzungen im Jahr 2010 und wünscht für das Jahr 2011 alles Gute sowie Gesundheit und Zufriedenheit.
Ende der Sitzung: 21.05 Uhr
Gottfried Schneider
Vors. d. Gemeindevertretung
Andrea Zinnkann
Schriftführerin