06/2009 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 11. Dezember 2009, 19.30 Uhr im Bürgersaal am Bahnhof Londorf, 35466 Rabenau
Anwesend:
Gottfried Schneider, Petra Aumann, Ute Wissner, Jürgen Bender, Michael Harnack, Philipp Höchst, Egon Kellermann, Florian Langecker, Ursula Ranft, Gert Reichert, Dieter Kornmann, Ottmar Lich, Karl Schnecker, Günther Schomber, Hubert Störk, Ewald Thomas, Dieter Wallenfels, Reinhold Römer, Ingo Lich, Ralf Lich, Horst Nachtigall, Hildegard Schäfer, Albert Schäfer
entschuldigt:
Reiner Herget, Peter Krautzberger, Wilfried Olschinski, Oliver Schneider, Dr. Markus Eichmann, Günter Krug, Christoph Nachtigall, Ernst Dieter Wiessner
Gemeindevorstand: Bürgermeister Kurst Hillgärtner, Karl Heinz Kaltenschnee, Rolf Gruninger, Walter Scheerer, Karl Wagner
entschuldigt: Andreas Hübl, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer
Gemeindebedienstete: Vanessa Wisker (Schriftführerin)
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Mitteilungen
3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 durch den Bürgermeister
5. Anfragen, Verschiedene
Top 1:
Eröffnung und Begrüßung
Zu Top 1:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Rabenau, Herr Gottfried Schneider, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Anwesend: 21 Gemeindevertreter
23 Gemeindevertreter ab Top 3
22 Gemeindevertreter ab Top 4
Top 2:
Mitteilungen
Zu Top 2:
Bürgermeister Hillgärtner hat folgende Mitteilungen:
Die Einweihung des Jugendzentrums Londorf findet am 12. Dezember 2009, um 15 Uhr statt, die Bevölkerung ist recht herzlich eingeladen.
Top 3:
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
Zu Top 3:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die 1. Nachtragshaus-haltssatzung (Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt) 2009 nebst Anlagen.
Beschluss: 17 Ja-Stimmen
06 Nein-Stimmen
Top 4:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 durch den Bürgermeister
Zu Top 4:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 nebst Anlagen zur Beratung an den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss zu verweisen.
Beschluss: 22 Ja-Stimmen
Top 5:
Anfragen, Verschiedenes
Zu Top 5:
Kein Beschluss
Ende der Sitzung: 20:35 Uhr
Gottfried Schneider
Vors. d. Gemeindevertretung
Vanessa Wisker
Schriftführerin